Betriebliche Altersvorsorge / Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG)

Die betriebliche Altersversorgung im Sinne des BetrAVG ist geprägt durch ein Nebeneinander steuer- und sozialversicherungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher und versicherungsrechtlicher Regelungen. Durch das zum 01.01.2018 in Kraft getretene Betriebsrentenstärkungsgesetz kommen weitere gesetzliche Regelungen hinzu. Spätestens jetzt braucht ein Unternehmen fundierte rechtliche Beratung, um doppelte Inanspruchnahmen und Haftungen zu vermeiden.

Die betriebliche Altersvorsorge ist neben der gesetzlichen Rente und der privaten Vorsorge die dritte Säule der Altersvorsorge. Kern der Betriebsrente in ihrer bisherigen Form ist die unbedingte Pflicht des Unternehmens, für das Versorgungsversprechen gegenüber dem Arbeitnehmer in jedem Fall einzustehen.

Um das Risiko der Haftung des Unternehmens so klein wie möglich zu halten, ist es notwendig, sowohl bei der Einrichtung, als auch in der Anspar- und schließlich in der Leistungsphase wichtige Aspekte des Arbeitsrechts, des Steuerrechts, des Sozialversicherungsrechts und des Versicherungsrechts zu beachten. Jedem Unternehmen ist deshalb zu empfehlen, die zukünftige Versorgung auf die Grundlage einer einheitlichen Versorgungsordnung zu stellen, die abgestimmt auf das Unternehmen genau diese Fragen beantwortet. Gleichzeitig sollten bereits bestehende Versorgungszusagen auf mögliche Haftungsfallen überprüft werden.

In Deutschland gibt es nur wenige Experten, die die Komplexität der betrieblichen Altersversorgung überblicken und die Unternehmen professionell begleiten. Dabei ist zu beachten, dass die rechtliche Gestaltung der Betriebsrente als Rechtsberatung einer Erlaubnis nach dem Rechtsdienstleistungsrecht bedarf, über die weder Steuerberater, noch Versicherungsmakler oder Versicherungsgesellschaften verfügen. Im Zweifel sind auf diesem Weg geschaffene Regelungen deshalb nichtig und führen erst recht zur Haftung des Unternehmens.

Ein durch die mangelhafte Umsetzung der Betriebsrente infiziertes Unternehmen ist wegen der Pensions- und Rentenverpflichtungen im Zweifel von der Insolvenz bedroht, nicht kreditfähig und auch nicht veräußerbar. Es gilt deshalb, die Betriebsrente in allen rechtlichen Fragen fehlerfrei sowie auf die Nuancen des Unternehmens individuell abgestimmt, zu installieren und auch in der Anspar- und Leistungsphase zu begleiten.

Und genau dafür sind wir Ihr erster Ansprechpartner.